Die Haushaltskrise der FFA, resultierend aus den nur unter Vorbehalt geleisteten Zahlungen einiger großer Kinotheater-Ketten und Mitgliedern des Hauptverbands Deutscher Filmtheater (HDF), scheint erst einmal abgewendet zu sein. Der Verwaltungsrat der FFA hat auch mit der Zustimmung des BVR-Vertreters Züli Aladag am 30.4. d.J. einen neuen Haushaltsentwurf abgesegnet. Er sieht die Auflösung sämtlicher Rücklagen sowie Umwidmungen bestimmter Haushaltstitel vor. Mit diesem Kraftakt ist es möglich, für 2009 einen Haushalt zu finanzieren, der in etwa dem ursprünglichen Ansatz entsprach. Das bedeutet, dass das Fördervolumen der FFA in diesem Jahr etwa in ähnlicher Höhe erfolgen kann wie geplant. Die von der ProduzentenAllianz befürchteten Produktionskürzungen oder –verschiebungen dürften damit für 2009 abgewendet sein.

Allerdings ist dieser Kraftakt nicht wiederholbar, denn die Rücklagen der FFA sind Ende 2009 weitgehend aufgebraucht. Gibt es bis dahin keine gesetzliche oder einvernehmliche brancheninterne Lösung, so wird die Krise 2010 mit noch größerer Schärfe erneut entstehen. Insbesondere der HDF ist hier zu einem Bekenntnis für den deutschen Film und zur vorbehaltlosen Zahlung der Kinotheater-Abgabe aufgefordert.

Das BKM bereitet zur Zeit eine weitere Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vor, mit der die bisher verhandelbare Vereinbarung über die Höhe der Zahlungen der Fernsehveranstalter gesetzlich geregelt wird. Damit soll den verfassungsrechtlichen Bedenken, die der HDF gegenüber der bisherigen Regelung vorgebracht hat, entgegnet werden.

Der neue Haushaltsentwurf der FFA für 2009 befindet sich zur Zeit im Genehmigungsverfahren durch die Rechtsaufsicht des BKM. Es ist anzunehmen, dass dieses Verfahren in den nächsten 14 Tagen abgeschlossen sein wird. Dann ist mit der Aussendung der ersten Zuwendungsbescheide des Jahres 2009 zu rechnen. Die Vergabekommission Projektfilmförderung hat bereits zwei Mal in diesem Jahr getagt und Förderentscheidungen gefällt. Auch die Unterkommission Drehbuch hat dies getan. Sobald die endgültige Genehmigung des Haushalts 2009 von Seiten des BKM vorliegt, werden die Förderentscheidungen der Kommissionen durch Bescheide der FFA rechtskräftig.

Unabhängig von der Haushaltskrise der FFA wird die Referenzfilmförderung in diesem Jahr sehr wahrscheinlich sinken. Zum einen ist der Mittelansatz für dieses Fördersegment mit der Novellierung des Filmförderungsgesetzes um 8,5 % gesenkt worden. Zum anderen hat sich aufgrund des großen Erfolgs des deutschen Films im letzten Jahr der Wert der Referenzpunkte ermäßigt, so dass insgesamt und pro anspruchsberechtigtem Film weniger Referenzmittel ausgeschüttet werden.